Pressemitteilung | 05.07.2023

Münchens Luft wird sauberer – weitere Fahrverbote sind verzichtbar

Die Münchner Luft ist sauberer geworden – so sauber, dass nach Auffassung der Grünen – Rosa Liste weitere Fahrverbote bis auf weiteres vermieden werden können. Die grün-rosa Fraktion schlägt vor, die 2. Stufe der Fahrverbote, die für Euro-5-Diesel-Kfz ab Oktober 2023 in Kraft treten würde, auszusetzen. Die 3. Stufe ist damit vom Tisch. Die Ausnahmen für Anwohner*innen und den Wirtschaftsverkehr bleiben bestehen.

Bürgermeisterin Katrin Habenschaden: „Münchens Luft ist so sauber wie seit vielen Jahren nicht. Das hat positive Auswirkungen auf die Gesundheit von Zehntausenden Menschen, die entlang der besonders stark belasteten Straßen leben. München wird im Jahr 2024 erstmals die Grenzwerte bei der Luftqualität einhalten und damit einen jahrelang vollzogenen Rechtsbruch der bayerischen Staatsregierung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern beenden. Der Luftreinhalteplan wirkt, die NOx-Belastung sinkt. Eine Verschärfung der Fahrverbote zum Herbst wäre deshalb nicht verhältnismäßig.“ 

Stadtrat Dr. Florian Roth: „Es ist sehr erfreulich, dass sich der positive Trend bei der Stickoxidbelastung fortgesetzt hat – ein großer Erfolg des grünroten Luftreinhalteplans. Angesichts dieser Entwicklung ist die nächste Stufe der Fahrverbote verzichtbar – und wenn sie langfristig anhält, wird, nach vielen Jahren der Untätigkeit und Verschleppungstaktik der CSU, die Gesundheit der Münchnerinnen und Münchner endlich dauerhaft geschützt.“