Pressemitteilung | 06.10.2020

Grüne – Rosa Liste ermöglichen schnelle Besetzung der Leitung Gesundheitsreferat

Zu bevorstehenden Wahl von Beatrix Zurek zur Gesundheitsreferentin erklären die Vorstände der Münchner Grünen und der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste:
Die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste unterstützt gemeinsam mit der SPD-Fraktion die Wahl von Beatrix Zurek zur Gesundheitsreferentin der Landeshauptstadt München. Durch diese schnelle und unkomplizierte Lösung bekommt die Stadt in dieser schwierigen Pandemiezeit eine erfahrene und kompetente Referentin, die ihre neue Aufgabe zügig angehen kann. Ohne diese schnelle Einigung wäre eine Besetzung der Stelle nur durch den langwierigeren Prozess einer formalen Ausschreibung möglich gewesen.
Die Fraktion SPD/Volt SPD wird im Gegenzug auf ihr Vorschlagsrecht für das Kommunalreferat verzichten. Einer entsprechenden Änderung des Koalitionsvertrags haben gestern die Fraktionen und die Parteivorstände der Koalitionspartner zugestimmt.
Durch ein dann gemeinsames Vorschlagsrecht wird eine ergebnisoffene Diskussion über eine sinnvolle Umstrukturierung des Kommunalreferats zwischen den beiden Koalitionspartnern ermöglicht. Diese kann damit ohne Zeitdruck und unter Einbezug der Belegschaft des Kommunalreferats geführt werden. Vor Ende der Amtszeit der aktuellen Kommunalreferentin sollen keine Änderungen vollzogen werden. Kriterien für eine weitere Diskussion sollen insbesondere die effektive Aufgabenwahrnehmung, die Kernkompetenzfokussierung der Referate sowie die Reduzierung von Schnittstellen und Overheadstrukturen sein.