Antrag | 09.09.2016

Gesundheitsgefährdung durch Stickstoffoxide ernst nehmen: Wie steht es um die städtische Busflotte?

Antrag

Die Münchner Verkehrsgesellschaft wird gebeten darzulegen, wie viele Busse die jeweiligen EURO-Normen erfüllen. Dargestellt werden soll auch, bis wann eine vollständige Erfüllung der EURO VI – Norm vorgesehen ist und ob eine vorzeitige Nachrüstung mit sogenannten SCRT-Filtern technisch möglich ist, sowie die jeweiligen finanziellen Folgen dieser Maßnahmen.
Begründung:
Das Verwaltungsgericht hat im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen den Freistaat erneut entschieden, dass schnellstmöglich Maßnahmen zur Verbesserung der Münchner Luftqualität zu ergreifen sind. Seitens der Stadt gibt es nach wie vor einige nicht ergriffene Maßnahmen.
Laut Ausführungen der Deutschen Umwelthilfe konnte beispielsweise durch Nachrüstung von EURO III-Bussen mit SCRT-Filtern die NOx-Emissionen der Berliner Busflotte um 50 – 60% gesenkt werden. So wurden wurden dort im Zeitraum von 2013 – 2015 circa 400 Busse mit SCRT-Filtern nachgerüstet. Auch in anderen Städten fand nach Ausführungen der Deutschen Umwelthilfe ähnliche Maßnahmen statt, in Madrid wurden 500 Busse, in London 900 Busse nachgerüstet. Eine solche Maßnahme erscheint – sofern technisch möglich – auch in München sehr sinnvoll.

Wir bitten, wie in der Geschäftsordnung des Stadtrates vorgesehen, um eine fristgemäße Bearbeitung unseres Antrages