Antrag | 05.09.2022

 Elektroschrott-Strategie für München

Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) entwickelt in Kooperation mit dem Referat für Klima- und Umweltschutz (RKU) und dem Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) eine Strategie zur besseren Sammlung von Elektrokleingeräten in der Landeshauptstadt München. Vordringlichstes Ziel muss es dabei sein, Elektroschrott wo nur möglich zu vermeiden — in der Stadtverwaltung genauso wie in Unternehmen, städtischen Einrichtungen und privaten Haushalten. Für alle drei Bereiche — Vermeidung, Steigerung der Sammelquote. Aufbereitung — sollen geeignete Maßnahmen entwickelt werden und wo möglich soziale Träger eine Rolle spielen.

Begründung

In Elektro- und Elektronikgeräten stecken hochwertige Rohstoffe und Seltene Erden. Ihre Gewinnung ist energie- und ressourcenintensiv, weshalb ein schonender Umgang, bspw. hinsichtlich Neuanschaffungen, und eine hohe Recyclingquote geboten sind. Laut Schätzungen werden fast 200 Millionen alte Handys und Smartphones zu Hause in Schubladen gehortet.

München beseitigt und verwertet nur 5 kg Elektronikschrott pro Kopf und Jahr (https://www.awm-muenchen.de/fileadmin/Dateien_pdfs/2019_AWM_Geschaeftsbericht.pdf, S. 47). Wie viel davon recycelt wird, bleibt unklar. Im Durchschnitt entsorgt eine Person in Deutschland im Jahr gut 10 kg Elektroaltgeräte  (https://www.umweltbundesamt.de/themen/abfall-ressourcen/produktverantwortung-in-der-abfallwirtschaft/elektroaltgeraete#elektronikaltgerate-in-deutschland). Das deutet darauf hin, dass eine beträchtliche Summe an Elektromüll in München nicht sachgerecht entsorgt wird — und so auch für das Recycling fehlt.

Eine nicht fachgerechte Entsorgung über den Hausmüll ist eine echte Gefahr: Jede Woche brennt es in Deutschland durch falsch entsorgte Lithium-Akkus und -Batterien, die sich u. a. in Smartphones befinden (https://www.sueddeutsche.de/wissen/abfall-alte-batterien-sorgen-fuer-braende-in-sortieranlagen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190819-99-522587).

Seit 2019 schreibt die Europäische Union eine Sammelquote von 65 % (Deutschland 2019: 44,3 %) und eine Verwertungsquote zwischen 75 und 85 % (je nach Kategorie) vor. München muss seinen Beitrag leisten und insbesondere die Sammelquote steigern.

Neben einer Aufklärungsoffensive sollen das RKU und der AWM daher insbesondere niederschwellige Sammelmöglichkeiten entwickeln sowie eine maximal hohe Wiederaufbereitungs- und Recyclingquote sicherstellen. Für die Stadtverwaltung muss ein vorbildlicher Umgang in der Beschaffung und der Weitergabe aussortierter Geräte selbstverständlich sein. Darüber hinaus sollen Anreizsysteme entstehen, die den Einsatz von Refurbed- und Leihgeräten erhöhen. Außerdem sollen Förderungsmöglichkeiten für innovative Ansätze und Initiativen entwickelt werden, die einen Lösungsbeitrag zu diesem Problem leisten. Der Beschluss Zero Waste Munich deckt diesen Bereich unzureichend ab, weshalb an dieser Stelle nachgebessert werden muss.

Fraktion Die Grünen – Rosa ListeSPD/Volt-Fraktion
Initiative:
Julia PostKathrin Abele
Judith GreifNikolaus Gradl
Mona FuchsSimone Burger
Dominik KrauseLars Mentrup
Dr. Florian RothFelix Sproll
Anna Hanusch     Mitglieder des StadtratesChristian Vorländer Dr. Julia Schmitt-Thiel   Mitglieder des Stadtrates