Antrag
Die Stadtverwaltung entwickelt möglichst gemeinsam mit der IT-Community eine Web- und Smartphone-Anwendung, mit der Mängel in der kommunalen Infrastruktur an die Stadtverwaltung gemeldet werden können. Vorbild hierbei könnten sein Fixmystreet (Großbritannien) oder Maerker (Brandenburg).
Begründung:
Schon seit einigen Jahren ist es möglich, nach dem Motto „Bei Anruf Licht!“ über ein Servicetelefon defekte Straßenleuchten beim Baureferat zu melden. Eine Störung wird dann in der Regel innerhalb von drei Werktagen behoben. Inzwischen gibt es hierzu auch ein Online-Formular.
Sinnvoll wäre es, dies Angebot qualitativ (durch Entwicklung einer Smartphone-App) als auch quantitativ (durch Einbeziehung weiterer Themen der kommunalen Infrastruktur) zu erweitern.
Vorbild hierbei könnte die in Großbritannien entwickelte Online- und Smartphone-Anwendung Fixmystreet sein. Dies ist eine Smartphone-App, mit der z.B. Schlaglöcher, unzureichende oder beschädigte Mülleimer, kaputte Straßenbeleuchtung, Gefahrenstellen bei Radwegen (z.B. bei unzureichendem Winterdienst) gemeldet werden können. Der Ort des Schadens wird lokalisiert und es kann auch ein Foto hochgeladen werden. Neben der Smartphone-App wird auch ein Online-Formular angeboten.
In einigen Städten Deutschlands wurde dies britische Vorbild in angepasster Form übernommen. Beim Maerker Brandenburg z.B. machen inzwischen 51 Kommunen (u.a. Potsdam) mit. Bisher wurden 13.665 (Stand: 17.03.2013) gemeldet. Andere Beispiele sind Unortkataster (Köln), HalloHier! (Hamburg) und SeeClickFix (USA).
Beim Online-Bürgerbeteiligungsverfahren zum Digitalen München „Mogdy“ (Munich Open Government Day) erreichte der Vorschlag „Fixmystreet für München“ die höchste Zustimmungsrate.
Durch ein solches Projekt auch für München könnte:
- die Bürgerbeteiligung gestärkt,
- die Kooperation zwischen Stadtgesellschaft und Stadtverwaltung intensiviert,
- die kommunale Infrastruktur verbessert,
- die Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger gesteigert
- und die Arbeitsbelastung für VerwaltungsmitarbeiterInnen, die bisher selber den öffentlichen Raum in Augenschein nehmen mussten, vermindert werden.
Fraktion Die Grünen – rosa liste
Initiative:
Dr. Florian Roth
Fraktionsvorsitzender