Pressemitteilung | 14.07.2015

Baustopp Flüchtlingsunterkunft Im Gefilde: Was soll das?

Nach dem überraschenden Baustopp der Flüchtlingsunterkunft Im Gefilde wollen die Grünen – rosa liste die Umstände zu diesem Vorfall erfahren.

Laut Bericht der Süddeutschen Zeitung, vom gestrigen Montag, 13. Juli 2015, hat das Sozialreferat am vergangenen Donnerstag kurzfristig den Bau der Flüchtlingsunterkunft Im Gefilde gestoppt.

Entsprechende Information ließ laut Pressebericht Bürgermeisterin Christine Strobl am Rande der Bürgerversammlung in Waldperlach in einem Nebensatz verlauten. Weder die Bürgermeisterin noch die anwesenden Vertreter*innen des Jugendamtes konnten angeblich Gründe dafür nennen.

„Die Standards für Flüchtlingsunterkünfte werden derzeit laufend gesenkt. Inzwischen stimmen wir dem Bau von Containern zu, die wir noch vor einem Jahr um jeden Preis verhindern wollten“, erklärt Gülseren Demirel, Fraktionsvorsitzende Der Grünen – rosa liste. „Menschen auf allen Ebenen – Stadtverwaltung, Bezirksausschüsse, Sozialdienste sowie engagierte Bürgerinnen und Bürger – arbeiten auf Hochtouren, um die benötigten Unterkünfte zu schaffen und die Flüchtlinge in diesen Stadtteilen willkommen zu heißen. Auch wir haben unter diesen Voraussetzungen allen Standortvorhaben zugestimmt, die die Verwaltung vorgelegt hat. Wir machen das, weil uns, wie allen Beteiligten, der hohe Handlungsdruck bewusst ist und wir gemeinsam an einem Strang ziehen wollen, um dem aktuellen Bedarf irgendwie nachzukommen.

Nun wird aus heiterem Himmel, ohne Befassung oder Information des Stadtrates und ohne jegliche Begründung, der Bau einer Flüchtlingsunterkunft einfach gestoppt. Das ist völlig unverständlich und dieses intransparente Vorgehen ist zudem absolut inakzeptabel. Wir wollen wissen, wie es zu diesem Baustopp kam, was nun weiter geschieht und wann es mit der Fertigstellung weitergeht“

Die CSU hatte bereits im Vorfeld auf Stadtratsebene versucht, den Bau der Flüchtlingsunterkunft an diesem Standort zu verhindern und mögliche Alternativen vorgeschlagen.

„Wir wollen nicht, dass hier ein Präzedenzfall geschaffen wird, nach dessen Vorbild dann willkürlich die für manche Parteien unliebsamen Bauvorhaben verhindert werden, indem man im Nachhinein die bereits beschlossenen Standorte infrage stellt,“ so Demirel weiter. „Wir fordern deshalb eine umfassende Aufklärung des Falls Im Gefilde!“