Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) wird gemeinsam mit dem Referat für Klima- und Umweltschutz (RKU) beauftragt, folgende Varianten der Wertstoffentsorgung (für Plastikverpackungen, Metall und stoffgleiche Nichtverpackungen) vergleichend auf ihre ökologische Bilanz, Umsetzbarkeit, Kosten und Benutzerfreundlichkeit zu überprüfen:
- Beibehaltung des derzeitigen Bring-Systems mit Wertstoffinseln
- Einführung einer gelben Tonne
- Einführung einer Wertstofftonne, die neben Verpackungen auch für die Aufnahme von sogenannten stoffgleichen Nichtverpackungen geeignet ist.
Begründung
Das Verpackungsgesetz gibt den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern die Möglichkeit sich mit den Dualen Systemen unter anderem zu der Frage der Wertstofferfassung abzustimmen. Dies ist in München zuletzt geschehen, wobei die bisherige Erfassung von Wertstoffen in Depotcontainern (Wertstoffinseln) beibehalten wurde. Die Wertstoffinseln sorgen in München immer wieder für Gesprächsstoff und Forderungen nach alternativen Formen der Wertstoffentsorgung werden laut.
Für den Zeitraum ab 2023 könnte hierzu eine erneute Abstimmung, insbesondere bezüglich der Einführung einer gelben Tonne oder einer neuen Wertstofftonne zur einheitlichen Erfassung von Wertstoffen und Metallen in München, erfolgen.
Die Zeit bis 2023 sollte genutzt werden, um das bestehende System und die verfügbaren Alternativen umfassend, insbesondere bezüglich der Aspekte der Kreislaufwirtschaft, des Klimaschutzes, der Benutzerfreundlichkeit, der Umsetzbarkeit und der Finanzierbarkeit eingehend zu prüfen und vergleichend darzustellen. Dabei sollten auch die bisherigen Erfahrungen der anderen öffentlich-rechtlichen Entsorger in anderen Großstädten einbezogen werden.
Fraktion Die Grünen-Rosa Liste SPD/Volt-Fraktion
Julia Post Mona Fuchs Dominik Krause Angelika Pilz-Strasser Gudrun Lux Anna Hanusch Christian Smolka Paul Bickelbacher Sibylle Stöhr Judith Greif Clara Nitsche Florian Roth | Kathrin Abele Nikolaus Gradl Dr. Julia Schmitt-Thiel Christian Vorländer Lars Mentrup Simone Burger Andreas Schuster Felix Sproll Anne Hübner |