Die in München bestehenden Wagenplätze sollen weiter ihr wechselndes Zuhause finden und bei der Suche nach städtischen Grundstücken zur Zwischennutzung seitens der Stadtverwaltung mit Rat und Tat unterstützt werden.
- In der Stadtverwaltung wird eine Stelle benannt, die zentral alle Fragestellungen, die sich im Rahmen der Grundstücksfindung, Vertragsgestaltung und Nutzung von städtischen Flächen für Wagenplatzbetreiber*innen ergeben, bündelt und koordiniert.
- Für Wagenplatzbetreiber*innen und die LH München werden Grundlagen für eine beidseitige Planungssicherheit geschaffen.
Begründung:
Eine Stadt wie München – lebendig, modern und innovativ – braucht auch Raum für alternative, nicht-kommerzielle und selbstverwaltete Wohn-, Kultur- und Lebensformen wie z.B. Wagenplätze. Sie sind ein spannendes Element, das Quartiere beleben kann. Die Flächen in München sind rar, aber im Planungsprozess ergeben sich immer wieder Zeitfenster von mehreren Jahren, in denen Flächen durch die Wagenburgen eine kluge und aktivierende Zwischennutzung erfahren können.
In der LH München gibt es bei 1,6 Mio. Einwohner lediglich zwei Wagenplätze: Stadtpark Olga und Hin und Weg. Deren Grundstückssuche und Vertragsverhandlungen gestaltete sich in der Vergangenheit immer sehr aufwändig und zermürbend für alle Beteiligten aufgrund der Zuständigkeit diverser Referate (Kommunal, Gartenbau, LBK) und der fehlenden Planungssicherheit vor allem für die Wagenplatzbetreiber*innen. Durch Benennung einer zentralen Stelle in der Münchner Stadtverwaltung könnte dies vereinfacht werden, wie dies z.B. in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover erfolgreich praktiziert wird. Unabdingbar ist gleichzeitig die Schaffung eines rechtssicheren Rahmens für alle Beteiligten.
In den Planungsprozessen der Stadtentwicklung soll dieses temporäre Element mitgedacht und berücksichtigt werden und möglichst frühzeitig Flächen, die einige Jahre bis zum tatsächlichen Baubeginn haben, dafür vorgeschlagen werden.
Fraktion Die Grünen-Rosa Liste | SPD/Volt Fraktion |
Initiative: Sibylle Stöhr Angelika Pilz-Strasser Christian Smolka Anna Hanusch Dominik Krause | Initiative: Kathrin Abele Dr. Julia Schmitt-Thiel Julia Schönfeld-Knor Andreas Schuster |
Mitglieder des Stadtrates | Mitglieder des Stadtrates |